App Store: Apple und Google bekämpfen Gesetzesentwurf

Apple und Google haben durch eine Lobbying-Kampagne einen Gesetzesentwurf in Kalifornien verhindert.

Dieser hätte sie dazu verpflichtet, eigene Apps in ihren App-Stores nicht mehr gegenüber Konkurrenzprodukten zu bevorzugen. Der von Senator Scott Wiener eingebrachte Gesetzentwurf sollte kleineren Unternehmen mehr Sichtbarkeit verschaffen.

Widerstand aus der Wirtschaft

Er stieß jedoch auf Widerstand von Industrieverbänden und Handelskammern, die von den Tech-Giganten finanziert werden. Innerhalb nur eines Monats gelang es den Lobbyisten, die Gesetzgeber umzustimmen.

Durch gezielte Kampagnen und Warnungen vor einer angeblichen Verschlechterung der Nutzersicherheit und Dienstleistungsqualität wurden sie davon überzeugt, das Vorhaben in einem zuständigen Ausschuss zu stoppen.

Dieser Erfolg unterstreicht die enorme finanzielle Macht der Technologiekonzerne, die allein im Jahr 2025 Rekordsummen in Millionenhöhe für Lobbyarbeit in den USA und der EU ausgegeben haben. Auch Apple entsandte hochrangige Vertreter und argumentierte, dass solche Regulierungen Innovationen bremsen würden.

Thema noch nicht vom Tisch

Während die Befürworter des Gesetzes von einer Desinformationskampagne sprechen, feiern die Wirtschaftsverbände den Ausgang als Teamleistung, wenngleich der initiierende Senator bereits angedeutet hat, das Thema zu einem späteren Zeitpunkt erneut aufzugreifen.

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