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App Store und Apple Pay: EU-Kommission nimmt Apple ins Visier

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Die EU-Kommission hat eine Kartelluntersuchung des App Stores eingeleitet.

Dies gab die Institution heute offiziell bekannt. Es wird geprüft werden, „ob Apples Regeln für App-Entwickler zum Vertrieb von Apps über den App-Store gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen.“

Unternehmen hatten Apple bei der EU kritisiert

Auslöser waren Beschwerden von anderen Unternehmen, die ihre Produkte im App Store vertreiben, darunter auch Spotify. Dessen CEO hatte erste Lockerungen in den Regeln vor kurzem noch gelobt, aber auch gesagt, dass sich Apple weiterhin nicht fair verhalte.

Vorgeworfen wird Apple, Monopolpositionen im App Store und auch im Falle von Apple Pay zu missbrauchen. Spotify etwa hatte dem Konzern vorgeworfen, Innovationen zu unterdrücken, etwa indem eigene Produkte stärker beworben werden als solche von Konkurrenten.

Dem geht die EU jetzt nach. In der zugehörigen Mitteilung heißt es dazu:

Die Untersuchungen betreffen vor allem die verbindliche Verwendung von Apples hauseigenem System für In-App-Käufe und die Einschränkung der Möglichkeiten der Entwickler, iPhone- und iPad-Nutzer über günstigere alternative Kaufoptionen außerhalb der Apps zu informieren.

 

Die Untersuchungen betreffen die Anwendung dieser Regeln auf alle Apps, die mit Apples eigenen Apps und Diensten im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) im Wettbewerb stehen. Die Untersuchungen gehen auf voneinander unabhängige Beschwerden von Spotify und eines E-Book-/Hörbuch-Vertriebshändlers über die Auswirkungen der App-Store-Regeln auf den Wettbewerb in den Bereichen Musik-Streaming und E-Books/Hörbücher zurück.

 

Die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager erklärte dazu: „Mobilfunkanwendungen haben die Art und Weise, wie wir auf Inhalte zugreifen, grundlegend verändert. Apple legt die Regeln für den Vertrieb von Apps an Nutzer von iPhones und iPads fest. Es scheint, als habe Apple beim Vertrieb von Apps und Inhalten an Nutzer der beliebten Apple-Geräte die Rolle eines „Torwächters“ eingenommen. Wir müssen sicherstellen, dass Apples Regeln nicht zu Wettbewerbsverzerrungen auf Märkten führen, auf denen Apple, beispielsweise mit seinem Musik-Streaming-Dienst Apple Music oder mit Apple Books, mit anderen App-Entwicklern konkurriert. Ich habe daher beschlossen, Apples App-Store-Regeln und deren Vereinbarkeit mit dem EU-Wettbewerbsrecht genau zu prüfen.“

Wie lange die Kartelluntersuchung Apples dauern wird, ist nicht klar. Offiziell gibt es laut EU-Kommission keine Frist.

Foto: Pixabay
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