Apple Watch: Teilerfolg im Patentstreit mit Masimo

Im Rechtsstreit zwischen Apple und dem Medizintechnik-Unternehmen Masimo gibt es zwei wichtige Entwicklungen.

Sie betreffen die Blutsauerstoff-Funktion der Apple Watch. Eine US-Richterin hat entschieden, dass Apples überarbeitete Version der Funktion keine Patente verletzt. Bei dieser neuen Variante wird ein Großteil der Auswertung auf das iPhone verlagert. Die Messung startet zwar weiterhin auf der Apple Watch, die Ergebnisse lassen sich jedoch nur noch auf dem gekoppelten iPhone anzeigen.

Ursprüngliche Version verstößt gegen Patente

Diese Einschätzung ist zunächst eine vorläufige Entscheidung und wird nun von der zuständigen US-Handelskommission (ITC) final geprüft. Parallel dazu bleibt eine frühere Entscheidung bestehen: Ein US-Berufungsgericht hat bestätigt, dass die ursprüngliche Version der Blutsauerstoff-Messung weiterhin gegen Masimo-Patente verstößt.

Deshalb darf Apple diese Funktion in den USA nach wie vor nicht anbieten. Das hatte bereits Ende 2023 dazu geführt, dass Apple den Verkauf kurzzeitig stoppte und anschließend Geräte ohne aktive Blutsauerstoff-Funktion wieder auf den Markt brachte.

Verkauf in den USA weiterhin erlaubt

Unterm Strich bedeutet das: Apple darf seine Apple Watch weiterhin in den USA verkaufen, allerdings nur mit der angepassten, eingeschränkten Version der Funktion. Den Konzern dürfte das freuen.

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