Apple wirft EU Kommission „politische Verzögerungstaktik“ vor

Im anhaltenden Konflikt zwischen Apple und der EU-Kommission hat Apple jetzt scharf auf Kritik aus Brüssel reagiert.

Der Hintergrund sind politische und regulatorische Auseinandersetzungen um die Richtlinien im App Store, etwa die verpflichtende Unterstützung alternativer Zahlungssysteme und offener App-Vertriebswege. Apple wirft der Kommission „politisches Verzögern und Taktieren“ vor, statt sachliche Lösungen voranzubringen, besonders im Zusammenhang mit der Untersuchung deutscher App-Anbieter wie Setapp.

Setapp-Shutdown droht in Europa

Die jüngste Eskalation begann mit dem Hinweis, dass der Software-Abo-Dienst Setapp in Europa Schwierigkeiten bekommen könnte: Behörden prüfen, ob bestimmte App-Store-Regeln gegen freie Wettbewerbsprinzipien verstoßen und Setapp-ähnlichen Diensten die Existenzgrundlage entziehen. Setapp hat inzwischen hingeworfen.

Apple sieht dagegen keine klare rechtliche Grundlage und kritisiert die Vorgehensweise als überzogen. Der mögliche Mobile-Shutdown von Setapp wird in EU-Kreisen als Beispiel für die Notwendigkeit strengerer Regeln genannt, in Apples Antwort jedoch als politischer Spielzug abgewehrt.

Apple kritisiert politische Verzögerungstaktik

Apple argumentiert, dass viele der Auseinandersetzungen nicht auf sachlicher Unstimmigkeit beruhen, sondern auf politischen Verzögerungstaktiken der EU-Kommission. Vertreter des Unternehmens betonen, dass langwierige Untersuchungen und zusätzliche Forderungen über die bestehenden regulatorischen Rahmen hinausgehen und eher dazu dienen, Druck aufzubauen als echte Verbesserungen zu erreichen. Apple fordert klare, vorhersehbare Regeln statt sich ständig ändernder Prüfmethoden und öffentlicher Debatten.

Kritik aus EU-Kreisen bleibt

Auf der anderen Seite betonen EU-Vertreter, dass strenge Regeln notwendig seien, um die Plattformmacht großer Tech-Konzerne zu begrenzen und fairen Wettbewerb zu sichern.

Insbesondere die Machtstellung von Apple im App-Ökosystem wird als Hemmnis für kleinere Anbieter gesehen, die durch hohe Gebühren und geschlossene Vertriebswege benachteiligt werden. Die Kommission will daher weiterhin regulatorisch eingreifen, um Offenheit zu erzwingen.

Die Auseinandersetzung hat längst praktische Folgen

Entwickler sind verunsichert, ob bestehende Geschäftsmodelle wie Flatrate-Dienste oder alternative Zahlungsmodelle in Zukunft noch tragfähig sind. Nutzer könnten in der Folge weniger Auswahl im App-Store vorfinden, wenn weitere Dienste wie Setapp aufgeben. Apple betont dagegen, dass Nutzer und Entwickler von klaren Regeln und hoher Sicherheit profitieren.

So geht es jetzt weiter zwischen Apple und EU

Der Streit ist ein zentraler Punkt im größeren Kontext des Digital Markets Act (DMA) und anderer EU-Digitalgesetze. Beide Seiten haben Interesse an einer Einigung, doch der Weg dahin ist weiter umstritten.

Apple wird voraussichtlich seinen Standpunkt weiter verteidigen und versucht, regulatorische Hürden zu minimieren, während die EU auf Offenheit und Wettbewerb pocht.

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