Der auf Sturzerkennung spezialisierte Wearable-Hersteller UnaliWear hat eine Patentbeschwerde eingereicht.
Darin wirft das Unternehmen nahezu allen großen Smartwatch-Anbietern vor, seine Technik zu verletzen. Betroffen sind unter anderem Apple, Google, Samsung Electronics und Garmin.
Klage bei der US-Handelskommission ITC
UnaliWear hat die Beschwerde bei der US International Trade Commission (ITC) eingereicht und beruft sich auf Abschnitt 337 des Tariff Act von 1930 – dieselbe rechtliche Grundlage, die zuvor Masimo in einem erfolgreichen Verfahren gegen Apple genutzt hatte.
Die ITC kann auf dieser Basis Importverbote für Geräte verhängen, die gegen geistige Eigentumsrechte verstoßen.
Konkret geht es um die Sturzerkennung, ein zentrales Feature moderner Smartwatches. UnaliWear argumentiert, dass genau diese Funktion das Kernelement seiner eigenen Kanega Watch sei und daher keine bloße Patenttroll-Klage vorliege.
Das Unternehmen produziert seit 2013 eigene Uhren, die sich klar an Nutzer mit erhöhtem Sicherheitsbedarf richten.
ITC kündigt Untersuchung des Falls an
Wie der Fall ausgeht, ist offen. Die ITC hat zunächst eine Untersuchung angekündigt und den beschuldigten Unternehmen eine Frist zur Stellungnahme gesetzt.
Erfahrungsgemäß könnten sich mögliche Konsequenzen – von jahrelangen Verfahren bis hin zu Funktionsabschaltungen – erst deutlich später zeigen.
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