Apple Watch Blutsauerstoffmessung: Masimo verklagt US-Zollbehörde

Der Patentstreit um die Blutsauerstoffmessung in der Apple Watch geht in eine neue Runde.

Diesmal schießt das Medizinunternehmen Masimo nicht direkt gegen Apple, sondern gegen die US-Zollbehörde CBP. Hintergrund ist eine überraschende Entscheidung, die Apple erlaubt, die Funktion in abgewandelter Form zurückzubringen.

Von Importverbot zur Softwarelösung

Masimo hatte Apple bereits 2020 verklagt und 2023 ein US-Importverbot für Modelle mit aktiver Blutsauerstoffmessung durchgesetzt. Apple verkaufte daraufhin die Series 9 und Ultra 2 in den USA zwar weiter, schaltete die Funktion aber per Software ab. Vergangene Woche kündigte Apple nun ein überarbeitetes Feature an, das die Berechnung auf das iPhone auslagert – und so das Verbot umgeht.

Masimo wirft der Zollbehörde vor, am 1. August ohne Vorankündigung eine ex parte-Entscheidung gefällt zu haben, die Apple den Import der Geräte gestattet. Das Unternehmen habe erst durch Apples öffentliche Ankündigung am 14. August von der Regelung erfahren. Masimo kritisiert, es sei weder informiert noch angehört worden, und spricht von einem „rechtswidrigen Vorgehen“.

Neue Klage mit klarer Forderung

Nun verlangt Masimo vor einem Bundesgericht in Washington, die Entscheidung des CBP sofort zu stoppen und das ursprüngliche Importverbot wiederherzustellen. Man sehe die Wettbewerbsfähigkeit durch Apples Vorgehen gefährdet und argumentiert, die Zollentscheidung habe die ITC-Anordnung de facto ausgehebelt. Die Erfolgsaussichten der Klage lassen sich derzeit allerdings noch nicht abschätzen.

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