Apple wurde in den USA zu einer Zahlung von 110,7 Millionen Dollar (94 Millionen Euro) an das spanische Unternehmen TOT Power Control verurteilt.
Grund ist die angeblich unerlaubte Nutzung von 3G-Patenten in Apple-Geräten – insbesondere in den Transceivern, die für die drahtlose Kommunikation zuständig sind. TOT, gegründet vom Ingenieur Alvaro Lopez-Medrano, hält Patente, die das effiziente Management des Energieverbrauchs bei schwankender Signalqualität regeln.
TOT forderte Lizenzgebühren – Apple verweigerte Einigung
Obwohl TOT selbst keine Produkte herstellt, klagt das Unternehmen regelmäßig gegen große Technologiekonzerne wie LG, Samsung, Verizon, AT&T und T-Mobile. Experten sprechen bei solchen Unternehmen von „Patent-Trollen“.
Bereits 2021 hatte TOT versucht, Apple und dessen Zulieferer für Baseband-Prozessoren zur Lizenzierung der eigenen Technologie zu bewegen. Apple und andere Unternehmen lehnten jedoch ab, was zur Klage führte. TOT verlangte neben Schadensersatz auch fortlaufende Lizenzgebühren für die Nutzung der Patente, die in älteren iPhones ab 2008 zum Einsatz gekommen sind.
Gericht weist Apples Argumente zurück
Apple argumentierte im Prozess, die betroffenen Patente seien ungültig. Das Gericht folgte dieser Einschätzung jedoch nicht und sprach TOT die geforderte Entschädigung zu. Die Jury sah es als erwiesen an, dass Apple die geschützte 3G-Technologie von TOT unerlaubt verwendet hat.
Apple has failed to convince a jury that it didn’t infringe on 3G wireless patents with cellular chips in its iPhone, with it now having to pay TOT Power Control over $110 million. By @MalcolmOwen
— AppleInsider (@appleinsider) July 1, 2025
Apple kündigt Berufung an
Nach dem Urteil äußerte sich Apple enttäuscht und kündigte an, gegen die Entscheidung in Berufung zu gehen. Das Unternehmen sieht sich weiterhin im Recht und will das Urteil nicht akzeptieren.
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