Lange stand eine Digitalsteuer der EU im Raum, die große Techkonzerne zur Kasse gebeten hätte.
Jetzt scheint sie erstmal vom Tisch zu sein.
Große Techfirmen wie Apple, Google, Meta oder Amazon versteuern ihre enormen Gewinne in der EU oft über Irland und können so ihre Steuern minimieren.
Ein Privileg, das viele lokale Firmen nicht haben. Aus diesem Grund arbeitet die EU seit Jahren an einer Digitalsteuer – durch das neue Handelsabkommen mit den USA scheint diese aber nun nicht zu kommen.
Entgegenkommen wegen Zoll-Streit? EU verzichtet wohl auf Digitalsteuer
Würde eine Digitalsteuer in der EU kommen, müssten Techkonzerne ihre online erwirtschafteten Gewinne zum Teil in den Ländern versteuern, in denen sie anfallen.
Für Apple würde das zum Beispiel bedeuten, dass auf Gewinne, die mit iCloud, Apple Music und Co. in Deutschland erzielt werden, etwa 3% Steuer an den deutschen Staat fällig werden. Physische Geräte wie iPhones wären nicht betroffen.
Die Digitalsteuer sollte ursprünglich dabei helfen, die Finanzlöcher zu stopfen, die die Corona-Pandemie hinterlassen hat, wie 9to5Mac berichtet. Da es aber gerade massive Spannungen im Zollstreit zwischen den USA und Europa gibt, werden die Pläne wohl erstmal aus Eis gelegt – eigentlich hätte die Digitalsteuer schon am heutigen Mittwoch auf dem Entwurf des nächsten siebenjährigen EU-Haushalts stehen.
Sieg für Trump? Die EU bringt andere Abgaben
Einige Beobachter sehen das als großen Sieg von US-Präsident Donald Trump. Doch die EU plant anstatt der Digitalsteuer andere Einnahmequellen, wie Politico berichtet. So soll es höhere Steuern auf Tabakprodukte, ausgediente Elektrogeräte und Großunternehmen mit mehr als 50 Millionen Euro Jahresumsatz in der EU. Letzteres betrifft zwar Apple auch, aber weniger stark als eine mögliche Digitalsteuer.
Die Gesetzesentwürfe müssten erstmal von allen EU-Ländern beschlossen werden – bisher haben Italien, Griechenland, Rumänien und Schweden noch Bedenken. Welche Auswirkungen das auf den Zollstreit haben wird bleibt abzuwarten – dieser ist ja erstmal bis Anfang August aufgeschoben.
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