Patent-Klage: Verkaufsstopp für alle Geräte mit Siri gefordert

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Gegen Apple läuft aktuell ein Verfahren bezüglich einer angeblichen Patentsverletzung.

Diesmal ist Portal Communications der Kläger vor einem Gericht in Texas. Die Firma ist der Meinung, dass Apples Siri drei der eigenen Patente verletzt. Diese beschreiben Verfahren, wie die Befehle digitalisiert werden.

Verkaufs-Stopp von iPhone und Co. gefordert

Die Klägern fordern nicht nur die Zahlung eines Schadensersatzes. Über die Höhe ist nichts bekannt.

Sie wollen außerdem durch ihre Anwälte vor Gericht durchsetzen, dass in den USA keine Apple-Geräte mehr verkauft werden dürfen, auf denen Siri läuft.

Entscheidung höherer Instanzen spricht für Apple

Würde der Antrag Gehör bei Gericht finden, würde praktisch Apples ganzes Portfolio gefährdet. In der Vergangenheit haben texanische Gerichte meist zugunsten der Patent-Inhaber entschieden.

Von höheren Instanzen wurden die Urteile dann jedoch wieder aufgehoben. Auch der Fakt, dass die Klage erst rund sieben Jahre nach der Einführung von Siri (2010) eingereicht wurde, spricht nicht unbedingt für die Kläger. Seit 2011 ist Siri auf iOS-Geräten integriert.

Der Wortlaut der Klage von Portal Communications lässt sich hier im Detail ansehen.

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