Finanzminister Olaf Scholz: Mehr Druck auf Apple & Co.

    14

Der neue Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will bei Steuern den Druck auf Apple & Co. erhöhen.

Dank Steuertricks und Steuervermeidung zahlen laut Scholz US-Großkonzerne wie Apple, Google oder Facebook in Ländern wie Deutschland immer noch überaus niedrige Steuersätze, obwohl sie hierzulande Milliarden umsetzen.

Scholz hofft auf Unterstützung in Europa und der Welt

Der ehemalige Hamburger Regierende Bürgermeister und frischgebackene Vizekanzler will sich daher für mehr Steuergerechtigkeit sorgen, und sucht beim derzeit laufenden Treffen der G20-Finanzminister in Buenos Aires nach Verbündeten. Zudem hofft Scholz auf einen Schulterschluss der Europäer.

„Die internationale Gemeinschaft muss Antworten finden auf die Herausforderungen der Digitalisierung. Die Besteuerung der digitalen Wirtschaft gehört dazu“, erklärte Scholz der Deutschen Presse-Agentur.

In seinem Buch „Hoffnungsland“ beschreibt er dieses Herzensanliegen der Sozialdemokraten: „Die einzige greifbare Chance, doch demokratisch Einfluss nehmen zu können, die wir in Europa haben, ist die Europäische Union. Deutschland allein ist schlicht zu klein, um die Spielregeln im Großen mitbestimmen oder Rahmenbedingungen setzen zu können“.

Drei Prozent Umsatzsteuer für Apple?

Auf die USA kann Scholz dabei allerdings nicht setzen. Finanzminister Steven Mnuchin steht klar an der Seite der heimischen US-Konzerne: „Die Vereinigten Staaten widersetzen sich entschieden Vorschlägen irgendeines Landes, digitale Unternehmen zu treffen.

Einige dieser Unternehmen tragen am stärksten zu Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum in den USA bei.“ Die EU-Kommission will laut dpa dagegen bereits am Mittwoch eine Gesetzesinitiative vorlegen, die für große Internet- und Digitalkonzerne eine verbindliche Umsatzsteuer von drei Prozent vorsieht.

(Via Heise und Handelsblatt)

Teile
in diesem Artikel

Anzeige

Deine Meinung ist wichtig

Die Kommentarfunktion von Disqus wird als Frame eingebunden. Wenn Sie eine Meinung/einen Kommentar abgeben wollen, verlassen Sie damit unsere Webseite/App und posten über Disqus.